example.com: Latest News http://asmz.ch.candela.sui-inter.net/ Latest news from example.com en example.com: Latest News http://asmz.ch.candela.sui-inter.net/EXT:tt_news/ext_icon.gif http://asmz.ch.candela.sui-inter.net/ Latest news from example.com TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 18 Nov 2009 23:03:00 +0100 Integrale Sicherheitspolitik schon gescheitert? http://asmz.ch.candela.sui-inter.net/ Der C VBS hat in seinem dem Bundesrat vorgelegten Entwurf des Sicherheitspolitischen Berichts... Der C VBS hat in seinem dem Bundesrat vorgelegten Entwurf des Sicherheitspolitischen Berichts verschiedene Fragen wie die Konkretisierung der Raumsicherung, die Weiterentwicklung der Armee oder Auslandeinsätze ausgeklammert in der Hoffnung, ihn durchgewinkt zu bekommen.
Gleichzeitig wollte er aus Kostengründen auf die weitere Evalutation des Tigerteilersatzes verzichten.
Der Bundesrat liess dies nicht durchgehen. Fachkreise verlangen eine integralen Sicherheitspolitischen Bericht, der mit dem Aussenpolitischen Bericht und dem Finanzplan abgestimmt ist und idealerweise vom Parlament nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern genehmigt wird.

Welcher Weg ist einzuschlagen?

]]> Sicherheitspolitischer Bericht Wed, 18 Nov 2009 23:03:00 +0100